26.06.2019 in Stadtverband
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,
herzlichen Dank für die gewaltige Stimmenzahl und das entgegengebrachte Vertrauen in unsere Stadtratsfraktion der SPD.
Am Montag, den 17. Juni wurde die konstituierende Sitzung des Stadtrates durchgeführt.
Das Mandat unserer Renate Eich wurde erst im Nachgang zur Kommunalwahl durch eine Konformitätsprüfung des Landeswahlleiters abgelehnt. Wir bedauern diesen Umstand sehr, allerdings wird sich Renate Eich aktiv über die Fraktion in das politische Geschehen mit einbringen, soviel können wir Ihnen schon heute zusichern.
Besonders stolz sind wir, dass für die bestehende Legislaturperiode der erste Beigeordnete der Stadt Rheinböllen mit Erich Rott aus unserer Fraktion und damit aus dem von Ihnen gewählten Umfeld besetzt ist. Wir sind sicher mit Erich Rott einen konstruktiven, in seiner Entscheidung für unsere Stadt, neutralen Kandidaten für dieses Amt gefunden zu haben.
Mit sechs Sitzen im Stadtrat und jeweils zwei Stimmen in den Ausschüssen wird die SPD in den kommenden Jahren die vorgestellten Kommunal-Ziele verfolgen. In einer internen Sitzung wurde Volker Stüber in seinem Amt als Fraktionssprechereinstimmig bestätigt.
In regelmäßigen Abständen wird zukünftig über die kommunalpolitischen Tätigkeiten der Fraktion in den sozialen Medien berichtet, werden Sie Mitwisser!
Volker Stüber
Sprecher der Fraktion
21.05.2019 in Veranstaltungen
Stadtteilkoordination Rheinböllen und die Ehrenamtsbörse in Rheinböllen laden Sie herzlich ein zu
Fit am PC, Handy und im Internet - Ein Angebot für Jung und Alt -
Freitag, den 14. Juni 2019
16 – 18 Uhr im Alten Schulsaal
Marktstraße 13, Rheinböllen
Dann sind Sie herzlich willkommen!
Sebastian Härtl und Lars Scarbata führen in das Thema ein und beantworten
Fragen.
Sollten Sie am 14.6. verhindert sein und Interesse am Thema bzw. Unterstützungsbedarf haben
melden Sie sich bitte bei den Häddschellern:
Tel. 0175/44 35 161
E-Mail: haeddscheller@rheinboellen.info
www.zuhause-im-stadtteil.de
04.04.2019 in Ortsverein
Umweltschutz ist ein Thema, das wir unseren Kindern schulden…
Fast-Food-Behältnisse, Flaschen, Tüten, Kunststoffe übersäen unsere Wegesränder. Rücksichts- und gedankenlose Verbraucher werfen aus dem Autofenster was das Zeug hält. In einer Unverschämtheit wird der eigene Müll aus Faulheit, Scham oder Dummheit zur Entsorgung für wildfremde Menschen in die Natur geworfen.
Sie sind herzlich eingeladen ein „Wildfremder“ mit dem Verantwortungsbewusstsein für das Hier & Heute und dem nötigen Weitblick für die Zukunftssicherung zu sein!
Wir treffen uns am Samstag, 13. April 2019 um 10:00 Uhr am Ellerner Weiher. Wir werden mit zwei Gruppen loslegen, anschließend gibt es um 13:00 Uhr einen gemeinsamen Eintopf am Kleinweidelbacher Backhaus.
26.03.2019 in Landespolitik
Die Eskalation und Zuspitzung durch die Haus-Durchsuchungen unserer Hunsrücker Pfarrer wird ja noch immer diskutiert. Wer mit wem sprach oder auch gerade nicht sprach, ob es denn nun eigentlich nötig war Anzeige zu erstatten oder nicht. Der Sachverhalt bewegt noch immer die Gemüter: Gegen die zunehmende Kriminalisierung des Kirchenasyls richtet sich diese Petiton an den CDU Landesverband Rheinland-Pfalz, die interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region genauso unterstützen können wie natürlich überregional...
Weitere Informationen zum Kirchenasyl sind auch auf den Seiten der ökomenischen Bundesarbeitsgemeinsachft Asyl in der Kirche zu finden ...
15.12.2018 in Kommunales
Michael Boos ist jetzt offiziell der Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl der neuen Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen. Die Delegierten aus den Ortsvereinen der Verbandsgemeinden Simmern und Rheinböllen wählten den 59-jährigen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Simmern bei ihrer Nominierungskonferenz in der Jugendherberge Sargenroth einstimmig zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der neuen Verbandsgemeinde.
Mit Michael sind personell gut aufgestellt, wir freuen uns auf die kommende Kommunalwahl 2019!
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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